Ortsrecht

Satzungen und Verordnungen der Stadt Herbrechtingen

Das Leben der Einwohnerinnen und Einwohner einer Gemeinde wird durch kommunale Satzungen, Verordnungen oder Richtlinien oft nicht weniger beeinflusst als durch Bundes- oder Landesrecht.

Die nachfolgende Aufstellung enthält einen weitgehend vollständigen Überblick über das Ortsrecht der Stadt Herbrechtingen.
Beim Übernehmen der Texte könnte sich natürlich der eine oder andere Fehler einschleichen.
Wir weisen daher darauf hin, dass grundsätzlich der amtlich veröffentlichte Text gilt.

Abwasser

Abwassersatzung

Satzung über die öffentliche Abwasserbeseitigung (Abwassersatzung-AWS) (PDF) (218,8 KB)

Entsorgungssatzung

Satzung über die Entsorgung von Kleinkläranlagen und geschlossenen Gruben (Entsorgungssatzung) (PDF) (29,1 KB)

Beiträge

Erschließungsbeitrag

Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen (PDF) (94,5 KB)

Feuerwehr

Feuerwehrentschädigungssatzung

Satzung über die Entschädigung der ehrenamtlich tätigen Angehörigen der Gemeindefeuerwehr - Feuerwehrentschädigungssatzung (FwES) - (PDF) (126 KB)

Kostenersatz für Leistungen der Feuerwehr

Der Kostenersatz ist nicht mehr in einer örtlichen Satzung , sondern im
Feuerwehrgesetz Baden-Württemberg (FwG)
geregelt

Friedhof

Friedhofsatzung

Friedhofsatzung (Friedhofsordnung und Bestattungsgebühren) (PDF) (205,8 KB)

Gebühren

Verwaltungsgebühren

Satzung über die Erhebung von Verwaltungsgebühren (Verwaltungsgebührensatzung) (PDF) (486,4 KB)

Gemeinderat

Geschäftsordnung

Geschäftsordnung für den Gemeinderat (PDF) (376,3 KB)

Ehrenamtliche Tätigkeit

Satzung über die Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit (PDF) (148,7 KB)

Hauptsatzung

Hauptsatzung der Stadt Herbrechtingen (PDF) (194,5 KB)

Kernzeitbetreuung

Richtlinien zur Kernzeitbetreuung

Richtlinien zur Teilnahme an der Kernzeitbetreuung - Verlässliche Grundschule (PDF) (311,7 KB)

Märkte

Marktsatzung

Marktsatzung der Stadt Herbrechtingen (PDF) (159,9 KB)

Musikschule

Gebührenordnung für die Musikschule Herbrechtingen (PDF) (20,2 KB)
Schulordnung für die Musikschule Herbrechtingen (PDF) (34,1 KB)

Räum- und Streupflicht

Satzung über die Verpflichtung der Straßenanlieger zum Reinigen, Schneeräumen und Bestreuen der Gehwege (Streupflichtsatzung) (PDF) (217,9 KB)

Sport

Benutzungsordnungen für Hallen und Säle

Sportlerehrung

Richtlinien für die Ehrung der verdienten Sportler durch die Stadt Herbrechtingen (Richtlinien Sportlerehrung) (PDF) (242,3 KB)

Stadtbücherei

Benutzungsordnung

Benutzungsordnung für die Stadtbücherei Hebrechtingen (PDF) (38,8 KB)

Gebührenordnung

Gebührenordnung für die Stadtbücherei Herbrechtingen (PDF) (183,1 KB)

Steuern

Hundesteuer

Satzung über Erhebung der Hundesteuer der Stadt Herbrechtingen (Hundesteuersatzung) 06.12.2019 (PDF) (170,4 KB)

Vergnügungssteuer

Satzung über die Erhebung einer Vergnügungssteuer (Vergnügungssteuersatzung) (PDF) (114,9 KB)

Umweltschutz

Polizeiliche Umweltschutzverordnung

Polizeiverordnung gegen umweltschädliches Verhalten, Belästigung der Allgemeinheit, zum Schutz von Grün- und Erholungsanlagen und über das Anbringen von Hausnummern

(Polizeiliche Umweltschutzverordnung) (PDF) (72,9 KB)

Vereine

Vereinsförderrichtlinien

Richtlinien für die Förderung der Vereine und Organisationen durch die Stadt Herbrechtingen (Vereinsförderrichtlinien) (PDF) (176,9 KB)

Verschiedenes

Satzung über die Benutzung von Obdachlosen- und Flüchtlingsunterkünften (PDF) (135,9 KB)

Öffentliche Bekanntmachungen

Satzung über die Form der öffentlichen Bekanntmachung (PDF) (20 KB)

Kontakt

Öffnungszeiten